§52a geht, §60foo kommt

An vielen Hochschulen in Deutschland wird noch über §52a des Urheberrechts diskutiert, dabei sieht es so aus, als habe dessen ständige Wiederbelebung bald ein Ende. Wie netzpolitik.org berichtet, liegt inzwischen ein Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vor, der die entsprechenden Gesetze flott machen soll für die Wissensgesellschaft. Erstes Fazit von Autor Leonard Dobusch:

Vieles darin dürfte den Alltag von Lehrenden und Forschenden einfacher machen, auf eine nachhaltige Lösung in Form einer flexiblen Generalklausel wurde jedoch verzichtet.

Einige Dinge sollen gemäß Enwurf präzisiert werden, z. B. der nutzbare Umfang fremder Werke, diverse Ausnahmen davon und zahlreiche Einzelregelungen gibt es allerdings immer noch. Ich weiß nicht mehr wo ich gelernt habe, dass Gesetze eben nicht jeden erdenklichen Spezialfall im Detail regeln sollten … Während man gefühlt in den USA für jeden Unsinn verklagt werden kann, fürchtet man sich eher in Deutschland davor. Viele werden daher wohl die neuen Regelungen begrüßen, weil sie Rechtssicherheit versprechen. Eine einfache Generalklausel hätte es allerdings auch getan. Vielleicht irgendwann einmal.

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